Wird als Strafe eine andere Leistung als die Zahlung einer Geldsumme versprochen, so finden die Vorschriften der §§ 339 bis 341 Anwendung; der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, wenn der Gläubiger die Strafe verlangt.
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https://www.jura.uni-augsburg.de/lehrende/professoren/benecke/Lehre_und_Studium...
433 Abs. 2 BGB. 2. Herausgabe des Computers aus EBV oder Kondiktion. Welche Rechte kann X haben? 1. Aufforderungsrecht ggü. den zur Erklärung dem .... JA 2010, 337‐342 (Rechtsscheinhaftung im BGB und HGB ‐ mehr Schein als Sein); Petersen, Jura 2010, 904‐
http://www.uni-koeln.de/jur-fak/instanwr/02_ss/02_ss_sem/patrickschmitz.doc
Zeitschrift für Rechtspolitik 2001, S.342 ff. (zitiert als: .... Gliederung: Paragraphenzeichen ohne Zusatz beziehen sich auf das BGB. .... 1) Vorschriften ohne Gesetzesangabe sind im folgenden solche des BGB i.d.F. vom 1.1.2002; Vorschriften mit der Ang
http://www.nomos-shop.de/_assets/downloads/9783832933524_lese03.pdf
streckers durch Dritten. (§ 2198 Abs. 2 BGB) . . . . . . b). 199. Fristsetzung zur Erklärung über die Annahme oder. Ablehnung des Amtes. (§ 2202 Abs. 3 BGB) . . . . . c) ... des BGB geregelt, das FamFG enthält lediglich ergänzende Vorschriften. ... Zu de
http://www.dnoti.de/gutachten/pdf/1fa34a77-c04e-47b0-9dfa-1b46b7afcd72/11205.pdf
11.10.2000 - gentum der beiden Grundstückseigentümer steht (so auch OLG Karlsruhe, OLGZ 1989, 341,. 342 ff.). Das OLG Karlsruhe ist dabei davon ausgegangen, daß die Grundsätze der Ei- gentumsverhältnisse bei einem Überbau nach § 912 BGB dann nicht anwend
https://www.mietgerichtstag.de/app/download/5659236562/BGH+Entscheidungen+aktue...
30.01.2018 - 14 BGB Nr. 1 = NJW 2005, 1273. = NZM 2005,. 342. Artz, LMK 2005,. 82; Flohr, ZAP F. 2, S. 471; Prasse,. MDR 2005, 961. § 123 BGB Anfechtung auch nach. Überlassung der Mietsache a) Die Anfechtung eines Mietvertrages über Geschäftsräume wegen
https://www.vhts-berlin-brandenburg.de/app/download/5812094225/Mindestunterhalt...
1 Festlegung des Mindestunterhalts. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder gemäß § 1612a I BGB beträgt monatlich. 1. in der ersten Altersstufe (§ 1612a I S. 3 Nr. 1 BGB) 335 Euro ab dem. 1.1.2016 und 342 Euro ab dem 1.1.2017,. 2. in der zweiten Alter
http://www.jura.uni-bielefeld.de/lehrstuehle/schwab/Schriftenverzeichnis.pdf
Kommentierung der §§ 342, 342a HGB, in: Staub (Begr.), Großkommentar ... b) Schwab, Kommentierung der §§ 266-272, 662-674, 675, 677-687 BGB, in: ... BGB n.F., JuS. 2002, 630-637 und in Schwab/Witt (Hrsg.), Einführung in das neue Schuldrecht,. Verlag C. H
http://www.buzer.de/gesetz/6597/a92004.htm
Wird als Strafe eine andere Leistung als die Zahlung einer Geldsumme versprochen, so finden die Vorschriften der §§ 339 bis 341 Anwendung; der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, wenn der Gläubiger die Strafe verlangt.
https://www.rechtswoerterbuch.de/gesetze/bgb/342/
342 BGB - § 342 Andere als Geldstrafe Wird als Strafe eine andere Leistung als die Zahlung einer Geldsumme versprochen, so finden die Vorschriften der §§ 339 bis 341 Anwendung; der Anspruch auf Schadensersatz.
https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/pruettingwegenweinre...
Sie sollen aber nach § 342 1 auch bei anderen Strafleistungen anwendbar sein (die §§ 343–345 gelten für sie ohnehin). Unanwendbar sollen nur die §§ 340 II, 341 II sein, weil eine Verrechnung des Schadensersatzes gegen eine nicht in Geld bestehende Strafl
https://www.brennecke-partner.de/342-BGB-Andere-als-Geldstrafe_60854
Wird als Strafe eine andere Leistung als die Zahlung einer Geldsumme versprochen so finden die Vorschriften der 339 bis 341 Anwendung; der Anspruch a.
https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/damrautank-praxiskom...
Die Regelung des § 1962 BGB hat zur Folge, dass auch in Angelegenheiten der Nachlasspflegschaft die Zuständigkeit des Nachlassgerichts gegeben ist. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit des Nachlassgerichts sind in §§ 23a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 2 GV
