Die Vorschriften dieses Abschnitts finden auch Anwendung, wenn sie durch anderweitige Gestaltungen umgangen werden.
Die nachfolgende Ergebnisse wurden in öffentlich über das Internet zugänglichen Quellen gefunden. Die Verweise auf diese Informationsquellen dienen der Recherche zum Paragraphen. Bitte beachten Sie, dass die Urheberrechte beim jeweiligen Autoren liegen. Die Pflege dieser Treffer erfolgt automatisiert. Wenn Ihnen ein Treffer ungeeignet erscheint, kontaktieren Sie mich bitte.
https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/ZIV008/steinhauer/SoSe_2012/Fall_8_...
Folge eines solchen Verstoßes gegen § 309 Nr. 4 BGB ist zunächst die Unwirksamkeit dieser Vertragsbestimmung. Gemäß § 306 I BGB bleibt der restliche Vertrag aber wirksam. Somit ist die Frist nicht nach den AKB entbehrlich. Gem. § 306 II BGB treten an die
https://www.jura.uni-wuerzburg.de/fileadmin/02140600/Mitarbeiter/Materialien_Be...
3. Keine überraschende Klausel, § 305c Abs. 1 BGB. 4. Vorrang einer entgegenstehenden Individualabrede, § 305b. IV. Inhaltskontrolle. 1. Eröffnung der Inhaltskontrolle § 307 Abs. 3 BGB. 2. § 309 BGB. 3. § 308 BGB. 4. § 307 Abs. 1 S. 1 i. V. m. 307 Abs. 2
https://www.jura.uni-hannover.de/fileadmin/fakultaet/Institute/IDEIHaWiR/Salje/...
Ein entsprechender Anspruch des E gegen A kann auch aus § 823 Abs. 2 BGB in. Verbindung mit §§ 306a Abs. 1 Nr. 1 und § 306d Abs. 1 StGB bestehen. Dann müsste. A durch dieselbe Verletzungshandlung (Zünden der Rakete) ein Schutzgesetz rechts- widrig und fa
https://strafrecht-online.org/lehre/sos-2015/examensklausurenkurs/Kurzl%C3%B6su...
13.06.2015 - fremd (+), das Haus gehört E (§ 1922 I BGB). • in Brand setzen (+): Fensterrahmen und Zimmertüren. • Einwilligung? Einwilligungsfähigkeit nach h.M. (+); Einwilligung bzw. mutmaßliche Einwilligung der E (-). II. § 303 (+), tritt hinter § 306
https://jura.urz.uni-heidelberg.de/mat/file_viewer.php?fid=12042
rechtliche Bewertung im Gutachten als auch auf dessen Inhalt und Aufbau selbstverständlich ver- tretbar sein (vgl. BVerfG NJW 1991, 2005). Aufgabe 1: Erster Handlungsabschnitt: Der Brand. Strafbarkeit des B. I. § 306 Abs. 1 Nr. 1. Das Haus gehört E (§ 19
https://verlag.jura-intensiv.de/media/pdf/Entscheidung-des-Monats_11-15.pdf
29.07.2015 - hungsverbot des § 306a BGB liegt vor, wenn ein Anbieter von Verträ- gen über Telekommunikationsleis- tungen gegenüber Kunden, mit denen er keine vertragliche Ver- einbarung über die Inrechnungstel- lung entsprechender Pauschalen getroffen ha
https://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/thuesing-v-steinau-steinr...
1 Allgemeines Rz. 1 Die Vorschrift des § 306a BGB ist inhaltsgleich mit dem früheren § 7 AGBG, der jedoch wegen der Bereichsausnahme des § 23 Abs. 1 AGBG im Arbeitsrecht keine Anwendung fand. 2 Anwendungsbereich Rz. 2 § 306a BGB hat lediglich einen subsi
http://juraschema.de/index.php?thema=stgb306a
Strukturen und Schemata des Strafrechts und Zivilrechts. Prüfungsaufbau, Tatbestände, Anspruchsgrundlagen. Definitionen und Gesetzestexte - Schwere Brandstiftung, § 306a StGB.
http://www.buzer.de/gesetz/6597/a91958.htm
Die Vorschriften dieses Abschnitts finden auch Anwendung, wenn sie durch anderweitige Gestaltungen umgangen werden.
https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/79084_306a/
20.07.2017 - Abschnitt 2: Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen [1]. § 306a Umgehungsverbot. Die Vorschriften dieses Abschnitts finden auch Anwendung, wenn sie durch anderweitige Gestaltungen umgangen we
https://openjur.de/g/bgb/306a.html
Die Vorschriften dieses Abschnitts finden auch Anwendung, wenn sie durch anderweitige Gestaltungen umgangen werden. ...
