Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen.
Die nachfolgende Ergebnisse wurden in öffentlich über das Internet zugänglichen Quellen gefunden. Die Verweise auf diese Informationsquellen dienen der Recherche zum Paragraphen. Bitte beachten Sie, dass die Urheberrechte beim jeweiligen Autoren liegen. Die Pflege dieser Treffer erfolgt automatisiert. Wenn Ihnen ein Treffer ungeeignet erscheint, kontaktieren Sie mich bitte.
http://www.zhh.de/uploads/zhh_information/2014/titel/Zahlungsfristen.PDF
29.07.2014 - Zahlungsfristen. Paragraph 271a BGB regelt die Zah- lungsfristen. Bei Geschäften zwischen. Un ternehmen gilt eine Frist von 60. Tagen. Soll die Frist länger sein, dann muss dies ausdrücklich vereinbart wer- den und darf den Gläubiger nicht u
http://www.dnoti.de/gutachten/pdf/3654f084-fa24-498c-a6ac-58b4ca1cbd5b/sonnenko...
19.12.2001 - det werden müssen (Staudinger/Dilcher, § 94 BGB Rn. 6; Palandt/Heinrichs, BGB, 60. Aufl. 2001, § 94 BGB Rn. 2). Gem. § 94 Abs. 2 BGB wird eine Sache auch dann we- sentlicher Bestandteil eines Gebäudes, wenn sie zur Herstellung des Gebäudes m
https://www.jura.uni-wuerzburg.de/fileadmin/02120100/Sachenrecht/Folie_24__Gese...
BGB. I. Erwerb nach § 946 BGB (Grundstücksverbindung). Beachte: § 946 BGB ist unabdingbar! 1. Voraussetzungen a) Bewegliche Sache b) Verbindung mit dem Grundstück (Realakt) ... Erwerb nach § 947 BGB (Verbindung mit beweglicher Sache) ... BGH: (+), bei Ve
http://www.lsbh-vereinsberater.de/fileadmin/media/Recht/Allgemein/Buergerliches...
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Auszug zum Vereinsrecht -. Zweiter Titel. Juristische Personen. I. Vereine l. Allgemeine Vorschriften. § 21. [Nichtwirtschaftlicher Verein]. Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerich
http://www.nbmb-online.de/no_cache/der-grosse-ratgeber/?tx_abdownloads_pi1%5Bac...
Auch die Regelungen des § 58 BGB sind nach § 60 BGB zwingender. Satzungsbestandteil, auch wenn diese als "Soll-Bestimmungen" bezeichnet werden. § 59 Anmeldung zur Eintragung. (1) Der Vorstand hat den Verein zur Eintragung anzumelden. (2) Der Anmeldung si
https://www.buzer.de/gesetz/6597/a91710.htm
Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen.
https://www.steuernetz.de/gesetze/bgb/60
... 1 – Vereine → Kapitel 2 – Eingetragene Vereine. Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen. Zu § 60: Geändert durch G vom 24. 9. 2009 (BGBl I S. 3145). § 59
https://gesetze-in-app.de/BGB/60
OLG Nürnberg, Beschluss vom 3.4.2015, Az. 12 W 882/15 Zurückweisungsgründe und damit Gegenstand der Prüfungspflicht sind dabei nicht nur die (etwa in § 60 BGB) ausdrücklich genannten Vorschriften, sondern alle den Verein betreffenden Bestimmungen, weil d
https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/ordentliche_gerichte/FGG/Registers...
Aktueller Inhalt: § 60 BGB: „Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen.“ ...
https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/pruettingwegenweinre...
Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen. Rz. 1 Die registergerichtliche Prüfungspflicht erstreckt sich auf die Voraussetzungen der §§ 56–59 und auf die allg
