§ 60 BGB, Zurückweisung der Anmeldung
Paragraph Bürgerliches Gesetzbuch

Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen.


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PDF Dokumente zum Paragraphen

Gesetzliche Zahlungsfristen im B2B

http://www.zhh.de/uploads/zhh_information/2014/titel/Zahlungsfristen.PDF
29.07.2014 - Zahlungsfristen. Paragraph 271a BGB regelt die Zah- lungsfristen. Bei Geschäften zwischen. Un ternehmen gilt eine Frist von 60. Tagen. Soll die Frist länger sein, dann muss dies ausdrücklich vereinbart wer- den und darf den Gläubiger nicht u

BGB §§ 94, 95, 97 Sonnenkollektoren und Elektrovoltaikanlage als ...

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19.12.2001 - det werden müssen (Staudinger/Dilcher, § 94 BGB Rn. 6; Palandt/Heinrichs, BGB, 60. Aufl. 2001, § 94 BGB Rn. 2). Gem. § 94 Abs. 2 BGB wird eine Sache auch dann we- sentlicher Bestandteil eines Gebäudes, wenn sie zur Herstellung des Gebäudes m

Gesetzlicher Eigentumserwerb, §§ 946 ff. BGB

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BGB. I. Erwerb nach § 946 BGB (Grundstücksverbindung). Beachte: § 946 BGB ist unabdingbar! 1. Voraussetzungen a) Bewegliche Sache b) Verbindung mit dem Grundstück (Realakt) ... Erwerb nach § 947 BGB (Verbindung mit beweglicher Sache) ... BGH: (+), bei Ve

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Auszug zum Vereinsrecht - Zweiter ...

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Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Auszug zum Vereinsrecht -. Zweiter Titel. Juristische Personen. I. Vereine l. Allgemeine Vorschriften. § 21. [Nichtwirtschaftlicher Verein]. Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerich

BGB

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Auch die Regelungen des § 58 BGB sind nach § 60 BGB zwingender. Satzungsbestandteil, auch wenn diese als "Soll-Bestimmungen" bezeichnet werden. § 59 Anmeldung zur Eintragung. (1) Der Vorstand hat den Verein zur Eintragung anzumelden. (2) Der Anmeldung si


Webseiten zum Paragraphen

§ 60 BGB Zurückweisung der Anmeldung Bürgerliches Gesetzbuch

https://www.buzer.de/gesetz/6597/a91710.htm
Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen.

§ 60 BGB, Zurückweisung der Anmeldung - Steuernetz

https://www.steuernetz.de/gesetze/bgb/60
... 1 – Vereine → Kapitel 2 – Eingetragene Vereine. Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen. Zu § 60: Geändert durch G vom 24. 9. 2009 (BGBl I S. 3145). § 59

§ 60 BGB: Zurückweisung der Anmeldung - Gesetze-In-App

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OLG Nürnberg, Beschluss vom 3.4.2015, Az. 12 W 882/15 Zurückweisungsgründe und damit Gegenstand der Prüfungspflicht sind dabei nicht nur die (etwa in § 60 BGB) ausdrücklich genannten Vorschriften, sondern alle den Verein betreffenden Bestimmungen, weil d

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Aktueller Inhalt: § 60 BGB: „Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen.“ ...

Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 60 - Haufe

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Die Anmeldung ist, wenn den Erfordernissen der §§ 56 bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen. Rz. 1 Die registergerichtliche Prüfungspflicht erstreckt sich auf die Voraussetzungen der §§ 56–59 und auf die allg


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  • Verortung im BGB

    BGBBuch 1 Allgemeiner Teil › Abschnitt 1 Personen › Titel 2 Juristische Personen › Untertitel 1 Vereine › Kapitel 2 Eingetragene Vereine › § 60

  • Zitatangaben (BGB)

    Periodikum: RGBl
    Zitatstelle: 1896, 195
    Ausfertigung: 1896-08-18
    Stand: Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909; 2003, 738;

  • Hinweise zum Zitieren

    Als Referenz auf das BGB in einer wissenschaftlichen Arbeit

    § 60 BGB
    § 60 Abs. 1 BGB oder § 60 Abs. I BGB

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