Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden, ist nichtig.
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Geheimer Vorbehalt, § 116 BGB, Scheingeschäft; § 117 BGB, Scherzgeschäft, § 118 BGB. Erklärender behält sich insgeheim vor, das Erklärte nicht zu wollen. S. 1: Grundsatz: Wirksamkeit der WE. S. 2: Ausnahme: Bei Kenntnis des Empfängers; Nichtigkeit der WE
http://www.jura.uni-wuerzburg.de/fileadmin/02120100/Konversatoruim_Kostuch/UEbe...
nach der Wertung des Gesetzes keines Schutzes. Deshalb ist in diesem Fall die WE nichtig (§ 116 S. 2 BGB). 2. Scherzerklärung, § 118 BGB. Erklärende gibt eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung in der Erwartung ab, der Mangel der Ernstlichkeit wer
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S. 1 BGB). Hinzukommen muss der Wille des. Erklärenden, dass der andere den geheimen. Vorbehalt nicht kennt. Geht der Erklärende dagegen davon aus, der andere werde die Nichternstlichkeit der. Erklärung erkennen, handelt es sich um einen Fall der. „Scher
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a) WE nichtig (§ 118 BGB) b) Schadensersatzanspruch des anderen, wenn keine Kenntnis oder fahrlässige. Unkenntnis vom Mangel der Ernstlichkeit (§ 122 I, II BGB) c) Ggf. Behandlung der WE als wirksam, wenn der Erklärende erkennt, dass der andere die Scher
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543, 569, 573, 573a BGB stützen kann, kann dahinge- stellt bleiben, wenn V die Kündigung nicht ernstlich gemeint und in der Erwartung abgegeben hat, der Man- gel seiner Ernstlichkeit werde von M nicht verkannt werden (Scherzerklärung). In diesem Falle wä
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Vorlesung BGB-AT. Prof. Dr. Florian Jacoby. Folie 197. Rechtsfolgen von Willensmängeln. • Nichtige Willenserklärung (bei bewusster Divergenz). - § 116 Satz 2 (erkannter Vorbehalt). - § 117 (Scheinerklärung). - § 118 (Scherzerklärung). • Anfechtbare Wille
https://www.iurastudent.de/content/%C2%A7-118-bgb-mangel-der-ernstlichkeit-sche...
118 BGB behandelt die sogenannten Scherzerklärungen. Damit sind Willenserklärungen gemeint, die jemand abgibt, die daraus resultierenden Rechtsfolgen jedoch nicht möchte.1 Im Gegensatz zu § 116 BGB geht der Erklärende hier davon aus, dass der Erklärungse
https://www.steuernetz.de/gesetze/bgb/118
Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden, ist nichtig. § 117 BGB, Scheingeschäft · § 119 BGB, Anfechtbarkeit wegen Irrtums · Top-Rechner · Zumutbare Bela
http://ruessmann.jura.uni-sb.de/bvr2003/Vorlesung/scherz.htm
Der Unterschied besteht lediglich darin, dass der Erklärende bei der Scherzerklärung gerade nicht will, dass der Erklärungsempfänger seinen Vorbehalt nicht erkennt, sondern dass er vielmehr davon ausgeht, der Mangel der Ernstlichkeit seiner Erklärung wer
http://www.buzer.de/gesetz/6597/a91767.htm
Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden, ist nichtig.
https://openjur.de/g/bgb/118.html
Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden, ist ni ...
