§ 1304 BGB, Geschäftsunfähigkeit
Paragraph Bürgerliches Gesetzbuch

Wer geschäftsunfähig ist, kann eine Ehe nicht eingehen.


Benachbarte Paragraphen


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PDF Dokumente zum Paragraphen

beschluss - LSVD

https://www.lsvd.de/fileadmin/pics/Dokumente/Rechtsprechung6/OLGDresden140813.p...
fähig sind(§§ 1303, 1304 BGB) und ob Eheverbote vorliegen(§§ 1396 ff. BGB). Zu kl~~en_ s~n~ darüber hinaus Erfordernisse, deren Fehlen sich als Ehehindernis auswirkt. Das sind vor al- lem die BeschränkUng der Eheschließung auf Frau und Mann, das Ehefähig

Familienrecht Vorlesung 2 - Uni Trier

https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/LEHR/Familienrecht_Vorlesung_2.ppt....
31.10.2013 - Ehemündigkeit o. - geschäftsfähigkeit, § 1303 und 1304 BGB. • Eheverbote nach § 1306 f. BGB. • Willensmängel (§ 1314. Abs. 2 BGB). • Höchstpersönlichkeit, §. 1311 BGB. Aufhebbare Ehe. Form und Frist § 1316 f. • Verstoß gegen das. Eheverbot d

Eheaufhebungen - Standesbeamte-Bayern

http://www.standesbeamte-bayern.de/wp-content/uploads/2016/10/vortraege_meier_e...
1304 BGB, Eheschließung Geschäftsunfähiger,. - § 1306 BGB, Doppelehe,. - § 1307 BGB, Eheschließung zwischen Verwandten in gerader Linie oder. Geschwistern,. - § 1311 BGB, keine gleichzeitige Anwesenheit der Eheschließenden bei der Trau- ung, bzw. Eheschl

A. Überblick Familienrecht WiSe 2015/2016 § 2 Die Eheschließung

https://www.jura.uni-augsburg.de/lehrende/professoren/gomille/lehre_studium/70_...
6 gehung der Ehe spezielle Bestimmungen, die die rechtshindernden Einwendungen des All- gemeinen Teils insoweit vollständig verdrängen. Die Wirksamkeit einer tatbestandlich gege- benen Eheschließung beurteilt sich somit ausschließlich anhand der §§ 1303

Gesetzentwurf - BMJV

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RegE_Bekaempfun...
Ehen, die unter Verstoß gegen die §§ 1303, 1304, 1306, 1307, 1311 BGB geschlossen wurden, können – unabhängig vom konkreten Aufhebungsgrund – nach § 1314 BGB auf- gehoben werden, d. h. sie sind bis zur Rechtskraft des Aufhebungsbeschlusses wirksam. Demge


Webseiten zum Paragraphen

§ 1304 BGB Geschäftsunfähigkeit Bürgerliches Gesetzbuch - Buzer.de

https://www.buzer.de/gesetz/6597/a93063.htm
Wer geschäftsunfähig ist, kann eine Ehe nicht eingehen.

Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von BGB § 1304

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2002/12/lk2...
18.12.2002 - August 2002 ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung darüber vorgelegt, ob § 1304 BGB mit Art. 6 Abs. 1 GG und mit dem aus dieser Bestimmung resultierenden Grundrecht auf Eingehung einer Ehe vereinbar ist. Nach Ansicht de

Eherecht und Betreuung – Betreuungsrecht-Lexikon

http://www.bundesanzeiger-verlag.de/betreuung/wiki/Eherecht_und_Betreuung
02.10.2015 - Gemäß § 1304 BGB, wie bereits zuvor nach § 2 EheG kann eine Ehe nicht eingehen, wer geschäftsunfähig ist, das heißt, wer an einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit im Sinn von § 104 Nr. 2 BGB leidet. Die Geschäftsfähigkeit für die Ehe

§ 1304 BGB, Geschäftsunfähigkeit - Steuernetz

https://www.steuernetz.de/gesetze/bgb/1304
Wer geschäftsunfähig ist, kann eine Ehe nicht eingehen. § 1303 BGB, Ehemündigkeit · § 1305 BGB (weggefallen) · Top-Rechner · Zumutbare Belastung · Wahl der Steuerklasse · Steuer bei Lohnersatzleistungen (Progressionsvorbehalt) · Pkw-Kosten pro Kilometer

§ 1304 BGB - Geschäftsunfähigkeit - openJur

https://openjur.de/g/bgb/1304.html
Wer geschäftsunfähig ist, kann eine Ehe nicht eingehen. ...


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  • Verortung im BGB

    BGBBuch 4 Familienrecht › Abschnitt 1 Bürgerliche Ehe › Titel 2 Eingehung der Ehe › Untertitel 1 Ehefähigkeit › § 1304

  • Zitatangaben (BGB)

    Periodikum: RGBl
    Zitatstelle: 1896, 195
    Ausfertigung: 1896-08-18
    Stand: Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909; 2003, 738;

  • Hinweise zum Zitieren

    Als Referenz auf das BGB in einer wissenschaftlichen Arbeit

    § 1304 BGB
    § 1304 Abs. 1 BGB oder § 1304 Abs. I BGB

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