(1) Macht der Nießbraucher Verwendungen auf die Sache, zu denen er nicht verpflichtet ist, so bestimmt sich die Ersatzpflicht des Eigentümers nach den Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag.
(2) Der Nießbraucher ist berechtigt, eine Einrichtung, mit der er die Sache versehen hat, wegzunehmen.
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https://www.rewi.europa-uni.de/de/lehrstuhl/br/intrecht/ehem_LS-Inhaber/lehre/L...
Auswirkungen der §§ 116, 117 BGB auf die Umdeutung gem. § 140 BGB, NJW 1994, 1049-1050; Petersen, Der Irrtum im Bürgerlichen Recht, Jura 2006, 660; ders., Der Irrtum im Bürgerlichen Recht, Jura 2006, 660; ders., Die Bestätigung des nichtigen und nafchetb
https://www.dnoti.de/gutachten/pdf/dc418017-56d7-43a4-b57b-401d72ff7a6f/146120-...
email: dnoti@dnoti.de • internet: www.dnoti.de. R:\User\mr\POOL\Gutachten\2016\Fax_Rep_2016_06_146120-fax_ser_web.doc. DNotI. Gutachten-Abruf-Dienst. Deutsches Notarinstitut. Gutachten des Deutschen Notarinstituts. Abruf-Nr.: 146120 letzte Aktualisierung
http://www.vahlen.de/fachbuch/leseprobe/Musielak-Kommentar-Zivilprozessordnung-...
gemäß § 1049 BGB, Klagen des Vormerkungsgläubigers gegen den Eigentümer auf Eigentumsverschaffung bzw. Bewilligung der Eintragung dinglicher Rechte am Grundstück (vgl. → Rn. 5) und die Klagen auf. Einräumung einer Bauhandwerkersicherungshypothek gemäß §
https://www.fernuni-hagen.de/LGOLSHA/patent/1RVfM.pdf
öffentlichen Lasten des Grundstücks begründet keinen Rechtsnachteil i.S. des § 107 BGB. ..... 1049, 677ff. BGB verpflichtet ist (OLG Dresden, MittBayNot 1996, 288 [290]; vgl. auch BayObLGZ 1979, 49 [54f.]; OLG Köln,. Rpfleger 1998, 159; OLG Celle, MDR 20
http://www.ra-polzin.de/wordpress2016/wp-content/uploads/2011/10/Sittenwidrige_...
Wird üblicherweise ein übertarifliches Entgelt gezahlt, wird hierauf abzustellen sein. So hat es das BAG im Zusammen- hang mit einer wegen Verstoßes gegen § 2 Abs. 1 BeschFG 1985 nichtigen. Vereinbarung entschieden (BAG AP Nr. 2 zu § 612 BGB Diskriminier
https://www.uni-wuerzburg.de/fileadmin/02140600/Aktuelles/141126_Vorlesung_Hemp...
26.11.2014 - Gewerbebetrieb) BGB, da § 33 Abs. 3 GWB lex specialis. - Bereicherungsrecht, §§ 812 ff. BGB. - UWG: für kartellrechtlichen Verstoß sind § 33 Abs. 1, 3 GWB lex specialis, ansonsten Anspruchskonkurrenz ... Kommission: EU-Transparenzverordnung
https://www.buzer.de/gesetz/6597/a92813.htm
(1) Macht der Nießbraucher Verwendungen auf die Sache, zu denen er nicht verpflichtet ist, so bestimmt sich die Ersatzpflicht des Eigentümers nach den Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag. (2) Der.
https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/pruettingwegenweinre...
Gesetzestext (1) Macht der Nießbraucher Verwendungen auf die Sache, zu denen er nicht verpflichtet ist, so bestimmt sich die Ersatzpflicht des Eigentümers nach den Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag. (2) Der Nießbraucher ist berechtigt,
https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/79084_1049/
Titel 2: Nießbrauch. Untertitel 1: Nießbrauch an Sachen. § 1049 Ersatz von Verwendungen. (1) Macht der Nießbraucher Verwendungen auf die Sache, zu denen er nicht verpflichtet ist, so bestimmt sich die Ersatzpflicht des Eigentümers nach den Vorschriften ü
https://www.brennecke-partner.de/1049-BGB-Ersatz-von-Verwendungen_61670
(1) Macht der Nießbraucher Verwendungen auf die Sache zu denen er nicht verpflichtet ist so bestimmt sich die Ersatzpflicht des Eigentümers nach den V.
https://www.ra-kotz.de/instandhaltungspflicht.htm
Wenn die Beklagte aus dem Mietvertrag verpflichtet sein sollte, die Elektroinstallation in der Wohnung des Klägers zu erneuern, hätte sie insoweit gegenüber dem Kläger aus § 1049 BGB einen Erstattungsanspruch. Hierfür könne der Kläger als Miteigentümer v
