Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Erfolgs ist ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs von Anfang an unmöglich war und der Leistende dies gewusst hat oder wenn der Leistende den Eintritt des Erfolgs wider Treu und Glauben verhindert hat.
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https://www.jura.uni-bonn.de/fileadmin/Fachbereich_Rechtswissenschaft/Einrichtu...
Objektive Rechtswidrigkeit der Zueignung und diesbezüglicher Vorsatz; Objektive Rechtswidrigkeit der Zueignung entfällt, bei fälligem und einredefreiem Anspruch auf Übereignung der Sache; Nach § 1301 S. 1 BGB Herausgabeanspruch; Aber: § 815 BGB analog od
https://www.jura.uni-augsburg.de/lehrende/professoren/benecke/Lehre_und_Studium...
II. (P): Verweis auf Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung = Rechtsgrundverweis oder Rechtsfolgenverweis?. str. Teil d. Lit.: Rechtsgrundverweis Streit nur bedeutend im Hinblick auf die; Rspr./h.L.: Rechtsfolgenverweis An
http://homepage.rub.de/Karsten.Hake/SchuldR%20BT_Sachenrecht/Wintersemester/Ver...
Alt. BGB. • späterer Wegfall des rechtlichen Grundes, §812 I 2, 1.Alt. BGB. • Nichteintritt des bezweckten Erfolges, §812 I 2, 2.Alt. BGB. (causa data causa non secuta). 2. kein Ausschluss. • §814 BGB. • §815 BGB. • §817 S.2 BGB (wg. Strafcharakter aber
http://www.uni-kiel.de/eastlaw/cgi-bin/cms/upload/ZV-InsR_2008_3.doc
22.04.2008 - 808 - 827 ZPO ZV in "körperl. Sachen" (gemeint: bewegl. Sachen, vgl. § 90 BGB) - Allg. Bestimmungen über ZV wg Geldforderungen, §§ 803 - 807 - Allg. Bestimmungen ..... 815 III analog, s.u. 2. Gefahrtragung § 815 III (ab Wegnahme, vor Eigentu
https://www.assessorkurs-hemmer.de/pdf/kursmaterialpdf/sachsen/Ass698gl.doc
Alt. BGB (+): a. Leistung des Klägers infolge einer auf §§ 433, 311b I BGB abzielenden (über bloße Erfüllung hinausgehenden) Zweckvereinbarung, die ab Willensänderung des Bekl. gescheitert war. b. Einwendung des § 814 BGB nicht einschlägig; Vor. des § 81
http://beckmann.jura.uni-saarland.de/materialien/privatr_ber/pdf/Uebersicht_5.p...
Anwendungsbereich: § 815 BGB betrifft nur § 812 I 2, 2. Alt. BGB. 2. § 815, 1. Alt.: positive Kenntnis des Leistenden von der anfänglichen Unmöglichkeit des Eintritts des bezweckten Erfolges. Der Zweck dieses Leistungsausschlußgrundes entspricht dem des
https://www.jura.uni-wuerzburg.de/fileadmin/02140600/Lehre/SS_2013/Bereicherung...
Wer mit einem beschränkt geschäftsfähigen Minderjährigen einen Vertrag schließt, kann auf die. Genehmigung durch die gesetzlichen Vertreter hoffen (§ 108 I BGB). Daher greift § 814 BGB hier nicht. 2. § 815 BGB. Ausschluss der Leistungskondiktion, trotz N
https://www.jura.uni-wuerzburg.de/fileadmin/02140600/Lehre/Materialien/BGB_IIb/...
Dr. Florian Bien, Maître en Droit (Aix-Marseille III). Lehrstuhl für globales Wirtschaftsrecht, internationale Schiedsgerichtsbarkeit und. Bürgerliches Recht. GRUNDKURS BGB IIb. Außervertragliches Schuldrecht: Ungerechtfertigte Bereicherung, Geschäftsfüh
http://www.juraexamen.info/wp-content/uploads/jura-2013-1246.pdf
14.12.2014 - BGB. Typischerweise trägt der Käufer das sog. Verwendungsrisiko. Sollte sich K für diesen Fall nicht den Rücktritt vorbehalten haben, hat er keinen ..... Kondiktionsausschluss gemäß § 815 BGB. Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit e
http://examensrelevant.de/wp-content/uploads/2016/01/L%C3%B6sung-Fall-7-Die-M%C...
Jura-Ass. Zivilrecht. Bereicherungsrecht. Übersichten d) bei der Stellvertretung kommt es auf die Kenntnis des Vertreters nach § 166 BGB an. e) § 814 BGB greift nicht ein, wenn der Zuwendende zwar vom fehlenden Rechts- grund positive Kenntnis hat, aber a
https://juraeinmaleins.de/ausschlussgrund-815-bgb/
08.05.2016 - Ein Auschlussgrund für die Rückforderung nach § 812 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB stellt § 815 BGB dar.
https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/pruettingwegenweinre...
Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Erfolgs ist ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs von Anfang an unmöglich war und der Leistende dies gewusst hat oder wenn der Leistende den Eintritt des Erfolgs wider Treu
https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/79084_815/
20.07.2017 - 815 Nichteintritt des Erfolgs. Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Erfolgs ist ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs von Anfang an unmöglich war und der Leistende dies gewusst hat oder wenn der Le
http://www.rechtslexikon.net/d/bereicherungsanspruch-ausschluss-nach-%C2%A7-815...
Alt. BGB entfällt eine Rückforderung bei positiver Kenntnis des Leistenden von der Unmöglichkeit des Erfolgseintritts. Es handelt sich somit um einen speziellen Fall des venire contra factum proprium. Nach § 815 2. Alt. BGB scheidet die Rückforderung ebe
http://www.juraindividuell.de/artikel/agl-bereicherungsrecht/
02.04.2017 - 815 BGB. Diese Ausschlussklausel greift nur in Fällen des § 812 I 2 2. Alternative BGB, bei denen der Eintritt eines bestimmten Erfolges vereinbart war und dieser Erfolg unmöglich war. Dabei muss diese Unmöglichkeit von Anfang an bestanden h
