§ 555 BGB, Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe
Paragraph Bürgerliches Gesetzbuch

Eine Vereinbarung, durch die sich der Vermieter eine Vertragsstrafe vom Mieter versprechen lässt, ist unwirksam.


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Präsentationen zum Paragraphen

Workshop Gewerberaummietrecht

http://www.vdivbb.de/cms/upload/workshop2013/MietrechtsreformVDIV.ppt
Neu § 555b Abs. 1 BGB – Definition Modernisierungsmaßnahmen. Bauliche Veränderungen zur Verbesserung der Mietsache oder sonstiger Gebäudeteile, durch die. Endenergie oder nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisie


PDF Dokumente zum Paragraphen

Haack Partnerschaftsgesellschaft mbB Mieterhöhung nach ...

https://www.hausverwalter.de/download/CY70a7feb1X15399965199XY2232/Verwalterfor...
18.03.2016 - §559 BGB ist nur bei Wohnraum anwendbar. Merke: Die Duldungspflichten für Modernisierungsmaßnahmen nach §555b BGB gelten aber über §578 Abs. 2 BGB auch für. Gewerbemietverträge. 2. Staffelmietvereinbarung. Gemäß §557a Abs. 2 S. 2 BGB sind be

559 BGB - Grundbesitzerverein Ingolstadt e.V.

http://www.hgving.de/P&V_2017.pdf
15.11.2017 - Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen (§ 559 BGB). Gemäß § 559 Abs. 1 BGB kann der Vermieter die jährliche Miete um 11 % der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen, wenn er bestimmte. Modernisierungsmaßnahmen i. S. d. § 555 b Nr.

Modernisierung - Mieterhöhung - Interessenverband Mieterschutz e.V.

http://www.iv-mieterschutz.de/fileadmin/user_upload/Downloads/Musterformulare20...
Die vom Vermieter zu beachtenden Voraussetzungen finden sich in § 555 c BGB. Danach muss z. B. die Mieterhöhungsmaßnahme drei Monate vor Beginn in. Textform angekündigt werden. Die Art, der Beginn und die Dauer der geplanten. Maßnahme sowie die voraussic

Modernisierungsvereinbarungen nach §555f BGB - EBZ

https://www.e-b-z.de/produktinfos/2972-mieterhoehungen-stressfrei-gestalten-mod...
Modernisierungsvereinbarungen nach §555f BGB. Jetzt online anmelden ». Inhalt. Konflikte scheinen bei Modernisierungsmaßnahmen mit Mieterhöhungen vorprogrammiert; auch ohne Härtefallentscheidungen oder. Sonderkündigungsgerecht. Eine bessere Alternative i

nahmen - GÖRG Rechtsanwälte

http://www.goerg.de/download/531981bd-96a8-4193-a534-0afb0a6401aa/GOERG_Immobil...
07.03.2014 - Die auf Grundlage des Mietrechtsänderungsgesetzes. 2013 seit dem 1. Mai 2013 geltende Gesetzeslage sieht in den Regelungen der § 555e BGB n.F. und §. 561 BGB Sonderkündigungsrechte für Mieter in Fällen einer Durchführung von Modernisierungsm


Webseiten zum Paragraphen

Kommentierung zu § 555c BGB –Ankündigung von ... - BGB Kommentar

http://bgb.kommentar.de/Buch-2/Abschnitt-8/Titel-5/Untertitel-2/Kapitel-1a/Anku...
17.11.2014 - (2) Der Vermieter soll den Mieter in der Modernisierungsankündigung auf die Form und die Frist des Härteeinwands nach § 555d Absatz 3 Satz 1 hinweisen. (3) In der Modernisierungsankündigung für eine Modernisierungsmaßnahme nach § 555b Nummer

Kommentierung zu § 555b BGB –Modernisierungsmaßnahmen– im ...

http://bgb.kommentar.de/Buch-2/Abschnitt-8/Titel-5/Untertitel-2/Kapitel-1a/Mode...
10.12.2014 - Grundsätzlich ist zwischen Erhaltungsmaßnahmen (§ 555 a BGB), Modernisierungsmaßnahmen (§ 555 b BGB) und sonstigen Maßnahmen zu unterscheiden. Was als Modernisierungsmaßnahme gilt, ist in § 555 b BGB abschließend geregelt. Andere als die in

Kommentierung zu § 555d BGB –Duldung von ... - BGB Kommentar

http://bgb.kommentar.de/Buch-2/Abschnitt-8/Titel-5/Untertitel-2/Kapitel-1a/Duld...
17.11.2014 - Im Rahmen des § 555 d Absatz 2 BGB, d.h. im Rahmen der dort durchzuführenden Interessenabwägung sind allein personale Härtegründe des Mieters zu berücksichtigen. Gleichwohl hat der Mieter nach § 555 d Absatz 3 Satz 1 BGB bis zum Ablauf des M

555c BGB - Haufe

https://www.haufe.de/immobilien/verwalterpraxis/mietrechtsaenderungsgesetz-was-...
Mietrechtsänderungsgesetz – Was ist zu beachten? / 1.1.2.2 Ankündigung der Modernisierung (§ 555c BGB). Mietrechtsänderungsgesetz –... / 1.1.2.2 Ankündigung der Modernisierung (§ 555c BGB. Wie bisher muss der Vermieter die Modernisierungsmaßnahme 3 Monat

Wie Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen korrekt ... - Smartlaw

https://www.smartlaw.de/rechtstipps/mieten-wohnen/wie-erhaltungs-und-modernisie...
09.06.2016 - Zum Beispiel verpflichtet das Gesetz jetzt den Vermieter in § 555a Abs. 2 BGB, auch Erhaltungsmaßnahmen rechtzeitig anzukündigen. Machen Sie sich deshalb mit den neuen Regeln vertraut, dann dürfte bei der Abwicklung von Erhaltungs- oder Mode


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  • Verortung im BGB

    BGBBuch 2 Recht der Schuldverhältnisse › Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse › Titel 5 Mietvertrag, Pachtvertrag › Untertitel 2 Mietverhältnisse über Wohnraum › Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften › § 555

  • Zitatangaben (BGB)

    Periodikum: RGBl
    Zitatstelle: 1896, 195
    Ausfertigung: 1896-08-18
    Stand: Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909; 2003, 738;

  • Hinweise zum Zitieren

    Als Referenz auf das BGB in einer wissenschaftlichen Arbeit

    § 555 BGB
    § 555 Abs. 1 BGB oder § 555 Abs. I BGB

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